AGB

Adler Apotheke

AGB

Adler Apotheke
Hauptstraße 94 b
41747 Viersen
Telefon: 0 21 62 / 1 31 87
kontakt@adler-apotheke-viersen.de
USt.-IdNr.: DE334114657

§1 GELTUNGSBEREICH

1. Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Adler Apotheke und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz AGB genannt) in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufvertrages gültigen Fassung.
2. Die Adler Apotheke erkennt abweichende Bedingungen des Käufers von dieser AGB nicht an, es sei denn, die Adler Apotheke hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt.
3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Rechtsbeziehungen mit der Adler Apotheke.

§2 VERTRAGSSCHLUSS

1. Alle Angebote der Adler Apotheke sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch die Adler Apotheke bzw. mit der Bezahlung der Waren in der Adler Apotheke zustande.
2. Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Adler Apotheke den Kunden umgehend über die aktuelle Lieferfrist, spätestens aber zum Zeitpunkt der Abholung in der Adler Apotheke. Sonstige Rechte des Bestellers bestehen nicht.
3. Bei unvorhergesehenen Hindernissen, die sich erheblich auf den Apothekenbetrieb der Adler Apotheke auswirken und für den Fall sich nachträglich herausstellender Unmöglichkeiten der Vertragsausführung behält sich die Adler Apotheke das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind in diesem Falle ausgeschlossen. Unsere rechtzeitige Lieferung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus.
4. Von den Bedingungen des § 2, Satz 2 ausgenommen sind Vorbestellungen zur Abholung in der Adler Apotheke. Die Ware liegt in diesem Fall ab dem von der Adler Apotheke genannten Zeitpunkt für den Kunden zur Abholung bereit. Eine Vorbestellung oder Reservierung wird für den Kunden ohne jegliche Kaufverpflichtung und für mindestens 1 Woche aufrechterhalten, sofern keine anderen Reservierungsbedingungen vereinbart werden. Diese könnten beispielsweise in einer begrenzten Verfügbarkeit, Haltbarkeit oder eines über das Übliche hinausgehenden Bestellaufwandes begründet sein. Solche anderen Bestellbedingungen werden dem Kunden durch die Adler Apotheke mitgeteilt.
5. Produkte, die einzeln auf Wunsch des Kunden von der Adler Apotheke über das Ausland importiert werden sollen, werden von der Adler Apotheke nur gegen Vorkasse bestellt und sind ausdrücklich vom Umtausch ausgeschlossen.

§3 BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN

1. Alle Produktdetails und Hinweise für Arzneimittel beruhen auf den vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) anerkannten Fachinformationen der Pharma-Hersteller. Sie sind keine Empfehlung oder Bewerbung und können unvollständig sein. Daher ersetzen sie nicht die fachliche Beratung durch einen Arzt oder Apotheker oder das vollständige Lesen des Beipackzettels.
2. Rezeptpflichtige Arzneimittel werden von der Adler Apotheke ausdrücklich nicht im Versandhandel vertrieben. Der Käufer hat jedoch die Möglichkeit, der Adler Apotheke ein privat- oder kassenärztliches Rezept per Email zukommen zu lassen. Unter Vorlage und Prüfung des Originals kann das Arzneimittel dann in der Adler Apotheke abgeholt werden.

§4 PREISE

1. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Verpackungskosten. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten.
2. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Vorbestellung oder des Kaufs in der Adler Apotheke bestehen.
3. Der Käufer kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
   Barzahlung, Vorkasse durch Banküberweisung, EC-Karte, Kreditkarte (Visa, MasterCard). Bei der Zahlung mit EC-Karte oder Kreditkarte erfolgt die Abbuchung der Forderung nach erfolgter Warenübergabe.
4. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen im Eigentum der Adler Apotheke.

§5 LIEFERUNG, GEFAHRENÜBERGANG, BESCHAFFUNGSRISIKO

1. Die Wahl der Übergabe und der Verpackung obliegt der Adler Apotheke. Sollte eine Gesamtlieferung nicht möglich sein, behält sich die Adler Apotheke Teillieferungen vor, sofern das dem Käufer zumutbar ist.
2. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe und unvorhersehbare Ereignisse, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Lieferanten, die die Adler Apotheke nicht zu vertreten hat, können eine längere Lieferzeit hervorrufen. Ein Lieferverzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist durch den Käufer ein. Sollte die unverschuldete Verzögerung länger dauern, kann der Käufer eine angemessene Frist zur Leistung setzen und nach Ablauf dieser Frist vom Kaufvertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadenersatz ist hierbei ausgeschlossen, es sei denn, Adler Apotheke hat diese Verzögerung zu vertreten.
3. Für fremdverschuldete Verzögerungsschäden haftet die Adler Apotheke nicht. Für Verzögerungsschäden haftet die Adler Apotheke bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von 5% des Rechnungswertes. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Adler Apotheke oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen der Adler Apotheke beruhen.
4. Gefahrenübergang: Der Käufer trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
   Wenn der Zusteller der Adler Apotheke keine Person unter der angegebenen Lieferadresse antrifft bzw. wenn der Empfänger die vereinbarten Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht erfüllt hat, wird die bestellte Ware nicht ausgeliefert. Es erfolgt zeitnah ein erneuter Lieferversuch, für den die gleichen Zahlungs- und Lieferbedingungen erneut gelten. Ist auch dieser Lieferversuch erfolglos, so gilt die Bestellung als widerrufen.
5. Beschaffungsrisiko: Für nicht apothekenpflichtige Arzneimittel übernimmt die Adler Apotheke kein Beschaffungsrisiko. Die Adler Apotheke ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit die Adler Apotheke die vorbestellte Ware nicht erhalten hat. Bei Lieferverzug des Lieferanten der Adler Apotheke wird der Kunde unverzüglich über die Verfügbarkeit der Waren informiert. Möchte der Kunde aus diesem Grunde unverzüglich von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so ist dies möglich.

§6 ABHOLUNG, VORBESTELLUNGEN, BOTENDIENSTE

1. Vorbestellte Waren sind vor Ort in Adler Apotheke, Mühlenplatz 1 oder Kölner Straße 99, 42651 Solingen abzuholen. Wird eine Lieferung mit dem Botendienst der Adler Apotheke vereinbart, überbringt dieser die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt. Beim Botendienst handelt es sich um hierfür qualifiziertes Personal, das dem Käufer entsprechend den allgemeinen Informationspflichten Auskunft erteilt.

§7 REZEPTPFLICHTIGE ARZNEIMITTEL

1. Rezeptpflichtige Arzneimittel, die in der Adler Apotheke abgeholt bzw. durch den Botenservice der Adler Apotheke zugestellt werden, erfordern ein gültiges Originalrezept. Der Käufer verpflichtet sich, dieses in der Adler Apotheke bzw. dem Botendienst vorzulegen. Rezeptpflichtige Arzneimittel werden erst nach erfolgter Prüfung des Originalrezeptes an den Käufer ausgehändigt.

§8 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ZAHLUNGSFRISTEN UND VERZUG

1. Die Fälligkeit der Zahlung tritt bei Einkauf in der Adler Apotheke sofort ein und die Zahlung ist ohne Abzug fällig.
2. Wenn nichts anderes vereinbart ist, beginnt der Leistungsanspruch der Adler Apotheke für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.
3. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Adler Apotheke.
4. Die Adler Apotheke ist berechtigt, für Fremdleistungen eine Abschlagsrechnung zu stellen, sowie nach Abschluss der einzelnen Arbeitsschritte Teilrechnungen zu stellen.
5. Des Weiteren ist die Adler Apotheke berechtigt, bei Zahlungsverzug
   – gegenüber einem Verbraucher als Käufer Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz nebst Mahnkosten von € 5,00 zu verlangen und
   – gegenüber einem Unternehmer als Käufer Zinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz nebst Kostenpauschale von € 40,00 zu verlangen.
   Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Die Adler Apotheke ist bei Zahlungsverzug zur Zurückhaltung der Leistungen berechtigt. Sie ist zudem berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen.

§9 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die an den Käufer gelieferte Ware im Eigentum der Adler Apotheke.
2. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
3. Veräußert der Käufer die Ware an einen Dritten, tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen, die ihm durch die Weiterveräußerung erwachsen, bis zur Höhe des Rechnungsbetrages inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer an die Adler Apotheke ab. Die Adler Apotheke nimmt diese Abtretung an.
4. Der Käufer weist bei Veräußerung an Dritte darauf hin, dass das Eigentum der Ware noch bei der Adler Apotheke liegt. Gleichzeitig verpflichtet er sich, die Adler Apotheke über diese Veräußerung sofort zu unterrichten.
5. Auch vorbestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Adler Apotheke. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer gegen Forderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis.
6. Die Adler Apotheke ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug und Verletzung der Ziffern 1 – 5 des § 9, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen.

§10 AUSSCHLUSS EINES RÜCKGABERECHTS

1. Aus rechtlichen Gründen ist die Rückgabe von Medikamenten und Produkten, die der Kunde in der Adler Apotheke erworben hat, nicht möglich.

§11 URHEBER- UND NUTZUNGSRECHTE

1. Alle Rechte vorbehalten. Alle auf den Webseiten, auf Werbemitteln, auf Produkt-verpackungen etc. der Adler Apotheke eingesetzten Fotos, Texte, Firmenbezeichnungen und Markennamen unterliegen dem Urheberrecht, gleichgültig ob sie als Marken gekennzeichnet sind oder nicht.
2. Die unerlaubte Verwendung dieser Schutzrechte bedeutet einen Verstoß gegen das Urheberrecht, das Markenrecht oder auch andere Gesetze, es sei denn, sie ist nach diesen Nutzungsbedingungen zulässig.
3. Es wird darauf hingewiesen, dass die Adler Apotheke alle Rechte auf geistiges Eigentum wahrnehmen wird.
4. Ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Inhabers wird von der Adler Apotheke in keiner Weise eine Lizenz oder ein anderes Recht an einem dieser Schutzrechte erteilt.
5. Die Adler Apotheke behält sich vor, im Internet, auf allen erstellten Unterlagen, Werbemitteln und Werbemaßnahmen auf die Adler Apotheke und ggf. auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass den Käufern dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

§12 GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG UND SCHADENERSATZANSPRÜCHE

1. Voraussetzung für eine Gewährleistung bei offensichtlichen Mängeln ist, dass die Adler Apotheke vom Käufer schriftlich oder vor Ort in der Adler Apotheke unverzüglich nach erster Kenntnis des Käufers von diesen Mängeln unterrichtet worden ist.
2. Eine weitere Voraussetzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung, Bedienung, Überbeanspruchung, falsche Lagerung oder fehlerhafte Pflege entstanden ist. Die verwendeten Produktabbildungen sind nur Beispiele, eine optische Abweichung der gelieferten Waren stellt keinen Mangel dar.
3. Werden gegen den Käufer Ansprüche wegen Sachmängelhaftung geltend gemacht, so kann die Adler Apotheke auf eigene Kosten die Leistung in einem für den Käufer zumutbaren Umfang ändern oder ersetzen.
   Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge behebt die Adler Apotheke die Mängel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Die Adler Apotheke ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern.
4. Schadensersatzansprüche sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch für Schäden, die aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung entstehen, gegen die Adler Apotheke, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, gegen Hersteller oder Lieferanten oder im Rahmen von Lieferungen und Leistungen von Unterlieferanten oder sonstigen für die Adler Apotheke tätigen Personen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere, sofern der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. In jedem Fall beschränkt sich die Schadensersatzpflicht, soweit gesetzlich zulässig, auch unter Einschluss von Folgeschäden, auf den Auftragswert.
5. Soweit die in den Prospekten, Anzeigen und sonstigen Werbemaßnahmen zu den Produkten enthaltenen Angaben nicht von der Adler Apotheke ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind diese Angaben seitens der Adler Apotheke unverbindlich. In keinem Fall haftet die Adler Apotheke wegen solcher in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen gegenüber dem Käufer. Die Adler Apotheke haftet auch nicht für die Patent-, Urheber- und Markenrechte der im Rahmen des Vertrages gelieferten Produkte.
6. Die Adler Apotheke übernimmt keine Haftung für den mit der Erbringung der vertraglichen Leistung vom Käufer bezweckten Erfolg.
7. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorliegen einer Garantie oder zugesicherten Eigenschaft, arglistigem Verschweigen eines Rechtsmangels, bei Personenschäden sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§13 DATENSCHUTZ

1. Daten werden nur unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und verwendet. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt.
2. Die Adler Apotheke erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Geschäftsabwicklung und Erfüllung des mit dem Käufer begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen und Wünsche des Käufers, insbesondere zum Zwecke der Vertragsabwicklung, erforderlich ist.
3. Die Adler Apotheke erhebt weiterhin personenbezogene Daten, um ihre Käufer und Interessenten über Neuheiten informieren zu können.
4. Der Käufer kann seine Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten für die Zukunft jederzeit durch eine Mitteilung an die Adler Apotheke, Mühlenplatz 1 oder Kölner Straße 99, 42651 Solingen, widerrufen.
5. Die Adler Apotheke ist – soweit zur Auftragserfüllung erforderlich – berechtigt, personenbezogene Daten an mit der Durchführung der vertraglichen Leistungen beauftragte Dritte weiter zu geben.
6. Der Käufer stellt zur Vermeidung von nicht erwünschter Wechselwirkung bzw. falscher Medikation sicher, dass die Adler Apotheke bei Auftragserteilung über alle relevanten Sachverhalte informiert wird. Sollte die Durchführung einer Leistung bzw. Gewährleistung ohne Zugriff auf personenbezogene Daten durch die Adler Apotheke nicht möglich sein, ist der Käufer darüber informiert, dass er gemäß den rechtlichen Vorgaben seine Daten an die Adler Apotheke weitergibt.
7. Der Käufer ist sich bewusst, dass er gegebenenfalls die Einwilligung der betroffenen Personen in geeigneter Form vor der Durchführung des Leistungsauftrages oder der Gewährleistung einzuholen hat. Der Käufer und die Adler Apotheke sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und, soweit nicht zur Vertragserfüllung erforderlich, nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu vertraglichen Zwecken zu verwerten.
8. Zum Zweck der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung des Käufers ist die die Adler Apotheke berechtigt, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden und Creditreform Osnabrück Unger KG, Parkstr. 32. 49080 Osnabrück Auskünfte über Ihre finanziellen Verhältnisse einzuholen. Eine Übermittlung von Bonitätsdaten an Auskunfteien erfolgt nur unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen (§ 28a BDSG). In allen Fällen beschränkt sich der Umfang der Daten auf das erforderliche Minimum. Der Käufer kann der vorgenannten Verwendung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Adler Apotheke widersprechen.

§14 KUNDENKARTEN

1. Die von der Adler Apotheke ausgestellte Kundenkarte ist nicht übertragbar und kann nur von der namentlich genannten Person zum Einkaufen genutzt werden.
2. Die Adler Apotheke stellt die Kundenkarte kostenlos aus.
3. Die personalisierte Kundenkarte ist nur in den Filialen der Adler Apotheke gültig.
4. Wird die Kundenkarte anderweitig verwendet, kann die Adler Apotheke nicht gewährleisten, dass Wechselwirkungen mit anderen Medikamenten, die vom Kunden eingenommen werden und in der Adler Apotheke gekauft wurden, durch die Prüfsoftware der Adler Apotheke angezeigt werden.
5. Eine Prüfung der Wechselwirkungen kann nur erfolgen, wenn die Karte bei jedem Einkauf in der Adler Apotheke vorgelegt wird.
6. Auf ihre Kundenkarte gewährt die Adler Apotheke dem Käufer bei einem Einkauf einen Direktrabatt in Höhe von 3 Prozent.
7. Der Rabatt kann nur auf freiverkäufliche Produkte gewährt werden. Rezeptpflichtige Medikamente sind nicht rabattfähig.
8. Adress- und andere Änderungen müssen dem Personal der Adler Apotheke mitgeteilt werden.
9. Bei Verlust der Karte muss das Personal der Adler Apotheke umgehend benachrichtigt werden.
10. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und, soweit nicht zur Vertragserfüllung erforderlich, keinem Dritten zugänglich gemacht. Auf Wunsch des Käufers (§ 13 Abs.4) können alle Daten zu jedem Zeitpunkt gelöscht werden.

§15 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist für den kaufmännischen Geschäftsverkehr der Geschäftssitz der Adler Apotheke, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

§16 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Diese AGB und die hierauf begründeten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
3. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.